Von Arnim begann nach dem Abitur 1958 das Studium der Rechts- und Wirtschaftswissenschaften in Heidelberg. Er schloss das Studium 1962 mit dem ersten und 1967 dem zweiten juristischen Staatsexamen ab, und erwarb zudem 1966 das Diplom in Volkswirtschaftslehre^[1]. Im Jahr 1970 promovierte er “summa cum laude” mit der Dissertation Die Verfallbarkeit von betrieblichen Ruhegeldanwartschaften in Heidelberg, welche 1972 zu einem Grundsatzurteil des Bundesarbeitsgerichts zu Gunsten betroffener Arbeitnehmer führte und in das Betriebsrentengesetz von 1975 Eingang fand.

Von 1968 bis 1978 war von Arnim Leiter des Karl-Bräuer-Instituts des Bundes der Steuerzahler in Wiesbaden. 1976 habilitierte er sich mit der Schrift Gemeinwohl und Gruppeninteressen. Die Durchsetzungsschwäche allgemeiner Interessen in der pluralistischen Demokratie. Ein Beitrag zu verfassungsrechtlichen Grundfragen der Wirtschaftsordnung für Staats- und Verwaltungsrecht, Finanz- und Steuerrecht an der Universität Regensburg.

1978 nahm von Arnim eine Professur in Marburg (Lahn) an (Philipps-Universität Marburg). Seit 1981 hatte er den Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Kommunalrecht, Haushaltsrecht und Verfassungslehre in Speyer (Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer) inne. 1988 erhielt er einen Ruf auf den Lehrstuhl für Staatslehre und Politik an der UniversitäLübeck tätig; er ist seit dem 1. April 2005 im Ruhestand.t Göttingen, den er aber ablehnte. Von 1993 bis 1996 war er zudem Mitglied des Verfassungsgerichts Brandenburg sowie von 1993 bis 1995 Rektor der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. In den Jahren 2000 und 2001 war von Arnim als Gastprofessor an der Medizinischen Universität

.

Wie jetzt zudem bekannt, wurde ein Polizeikommissar aus Duisburg vom Dienst suspendiert, da auch er zu den steinzeitislamistischen Salafisten gehört.  Wie sehr sich die etablierten Versagerparteien in ihren Multikulti-Wahn verrannt haben kann man daran erkennen, daß der Kommissar Ali K. im Grunde genommen zu den Leuten gehört, die NRW-Innenminister Jäger (SPD) händeringend sucht: “Polizeianwärter mit Migrationshintergrund”.

.

Wir Nationaldemokraten fordert die Bundesregierung endlich zu einem konsequenten Handeln gegenüber islamistischer Übernahmetendenzen und kriminellen Ausländern auf.

.

 Die Koranverteilung von Salafisten in verschiedenen Städten sorgt für Diskussionen und Empörung: 25 Millionen deutschsprachiger Koran-Exemplare, wollen die extremistischen Muslime unters Volk bringen.

.

Die meisten nachstehenden Koran Zitate erfüllen nach deutschem Recht den Tatbestand der Anstiftung zu Verbrechen, §30 StGB, oder der öffentlichen Billigung einer Straftat, § 140 StGB.”

 “Sure 2, Vers 191: “Und erschlagt sie (die Ungläubigen), wo immer ihr auf sie stoßt, und vertreibt sie, von wannen sie euch vertrieben;

denn Verführung [zum Unglauben] ist schlimmer als Totschlag. …”;

Sure 2, Vers 193: “Und bekämpfet sie, bis die Verführung [zum Unglauben] aufgehört hat, und der Glaube an Allah da ist. …” (Die

“Ungläubigen” stellen wegen ihrer heidnischen Auffassung eine Verführung dar und müssen allein deshalb bekämpft werden.)

Sure 2, Vers 216: “Vorgeschrieben ist euch der Kampf, doch ist er euch ein Abscheu. Aber vielleicht verabscheut ihr ein Ding, das gut

für euch ist, und vielleicht liebt ihr ein Ding, das schlecht für euch ist; und Allah weiß, ihr aber wisset nicht.” (Gemeint ist der

Kampf mit Waffen.)

Sure 4, Vers 74: “Und so soll kämpfen in Allahs Weg, wer das irdische Leben verkauft für das Jenseits. Und wer da kämpft in Allahs

Weg, falle er oder siege er, wahrlich dem geben wir gewaltigen Lohn.” (Diesen “Verkauf” ihres Lebens haben die Attentäter von New York offensichtlich vollzogen. Siehe unter 6. Jenseitsvorstellungen des

Islam)

Sure 4, Vers 76: “Wer da glaubt, kämpft in Allahs Weg, und wer da nicht glaubt, kämpft im Weg des Tagut. So bekämpfet des Satans

Freunde. Siehe, des Satans List ist schwach.” Sure 4, Vers 84: “So kämpfe in Allahs Weg; nur du sollst (dazu)

gezwungen werden; und sporne die Gläubigen an. …”

Sure 4, Vers 89: “Sie wünschen, dass ihr ungläubig werdet, wie sie ungläubig sind, und dass ihr ihnen gleich seid. Nehmet aber keinen

von ihnen zum Freund, ehe sie nicht auswanderten in Allahs Weg. Und so sie den Rücken kehren, so ergreifet sie und schlagt sie tot, wo immer ihr sie findet; und nehmet keinen von ihnen zum Freund oder Helfer.”

 Sure 4, Vers 89: “Sie möchten gern, ihr wäret (oder: würdet) ungläubig, so wie sie (selber) ungläubig sind, damit ihr (alle)

gleich wäret. Nehmt euch daher niemand von ihnen zu Freunden, solange sie nicht (ihrerseits) um Gottes willen auswandern! Und wenn sie sich abwenden (und eurer Aufforderung zum Glauben kein Gehör schenken), dann greift sie und tötet sie, wo (immer) ihr sie findet, …” (

Digitale Bibliothek Band 46: Der Koran, S. 230 (c) Verlag W. Kohlhammer, Übers.: Rudi Paret)

Sure 4, Vers 92: “Ein Gläubiger darf keinen Gläubigen töten, es sei denn aus Versehen; und wer einen Gläubigen aus Versehen tötet, der soll einen gläubigen Nacken (Gefangenen) befreien, …” Dies ist ein Zitat, das den kriegerischen Zusammenhang eindeutig beweist, wie die folgenden Zitate, die aus einem Kriegshandbuch entnommen sein könnten.

Sure 5, Vers 52: “Oh Gläubige, nehmt weder Juden noch Christen zu Freunden.” Siehe auch Sure 3, Vers 118 : “Oh ihr, die ihr glaubt

schließet keine Freundschaft außer mit euch. …”

Sure 8, Vers 12: “… Wahrlich in die Herzen der Ungläubigen werfe ich Schrecken. So haut ein auf ihre Hälse und haut ihnen jeden Finger ab.”

Sure 8, Vers 39: “Und kämpfet wider sie, bis kein Bürgerkrieg mehr ist und bis alles an Allah glaubt..”

Sure 8, Vers 41: “Und wisset, wenn ihr etwas erbeutet, so gehört der fünfte Teil davon Allah und dem Gesandten und (seinen) Verwandten und…”

Sure 8, Vers 60: “So rüstet wider sie, was ihr vermögt an Kräften und Rossehaufen, damit in Schrecken zu setzen Allahs Feind und euern Feind und andre außer ihnen, die ihr nicht kennt, Allah aber kennt.

…” Siehe 7.)

 Sure 9, Vers 5: “Sind aber die heiligen Monate verflossen, so erschlaget die Götzendiener, wo ihr sie findet, und packet sie und

belagert sie und lauert ihnen in jedem Hinterhalt auf. So sie jedoch bereuen und das Gebet verrichten und die Armensteuer zahlen, so lasst sie ihres Weges ziehen. Siehe, Allah ist verzeihend und barmherzig.”

Sure 9, Vers 5: “Und wenn nun die heiligen Monate abgelaufen sind, dann tötet die Heiden, wo (immer) ihr sie findet, greift sie,

umzingelt sie und lauert ihnen überall auf! …” ( Digitale Bibliothek Band 46: Der Koran, S. 373 (c) Verlag W. Kohlhammer, Übers.: Rudi Paret)

Sure 9, Vers 111: “Siehe, Allah hat von den Gläubigen ihr Leben und ihr Gut für das Paradies erkauft. Sie sollen kämpfen in Allahs Weg

und töten und getötet werden. … Freut euch daher des Geschäfts, das ihr abgeschlossen habt; und das ist die große Glückseligkeit.”

Sure 9, Vers 111: “Gott hat den Gläubigen ihre Person und ihr Vermögen dafür abgekauft, dass sie das Paradies haben sollen. Nun

müssen sie um Gottes willen kämpfen und dabei töten oder (w. und) (selber) den Tod erleiden. … Freut euch über (diesen) euren Handel, den ihr mit ihm abgeschlossen habt (indem ihr eure Person und euer Vermögen gegen das Paradies eingetauscht habt)! Das ist dann das große Glück.” ( Digitale Bibliothek Band 46: Der Koran, S. 397 (c) Verlag W. Kohlhammer, Übers.: Rudi Paret)  Darin ist der “Märtyrertod” begründet. Siehe unter 6.)

Sure 9, Verse 44 und 45, Verse 90 – 93 besagen, dass nur Ungläubige  um Erlaubnis bitten, nicht kämpfen zu müssen. Also: Wer nicht kämpft ist ungläubig, es sei denn, er ist schwach und krank.

Sure 9, Vers 41: “Ziehet aus, leicht und schwer, und eifert mit Gut und Blut in Allahs Weg.” Es ist gemeint: “leicht und schwer

bewaffnet”. “Eifern mit Gut und Blut in Allahs Weg – für den Islam” ist ein Passus, der oft im Koran erscheint und durchaus den militärischen Kampf meint. Im Kontext ist von Krieg, Kampf und Heerscharen die

Rede. (z. B. Sure 9, Vers 81, 88, Sure 49, Vers 15, Sure 61 “Die Schlachtordnung”, Vers 11)

Sure 9, Vers 52: “Sprich: ‘;Erwartet ihr (die Ungläubigen) etwa, dass uns nicht eins der beiden schönsten Dinge treffen wird (Sieg

oder Märtyrertod)?’ Und wir erwarten von euch (den Ungläubigen), dass euch Allah mit einer Strafe treffen wird, sei es von Ihm oder durch unsere Hand. Und so wartet; siehe wir warten mit euch.” (Das ist die Strategie von Mili Göres)

Sure 61 “Die Schlachtordnung”, Vers 3 u. 4 : “Großen Hass erzeugt es bei Allah, dass ihr sprecht, was ihr nicht tut. Siehe Allah liebt

die, welche in seinem Weg in Schlachtordnung kämpfen, als wären sie ein gefestigter Bau.”

Sure 4, Vers 104: “Und erlahmet nicht in der Verfolgung des Volkes (der Ungläubigen); leidet ihr, so leiden sie, wie ihr leidet.”

Sure 47, Vers 35: “Werdet daher nicht matt und ladet (sie) nicht ein zum Frieden, während ihr die Oberhand habt; …”

Sure 5, Vers 38 (42): “Und der Dieb und die Diebin, schneidet ihnen ihre Hände ab als Lohn für ihre Taten. (Dies ist) ein Exempel von

Allah, und Allah ist mächtig und weise.”

Am Tag der Arbeit 2012 fand die zentrale Demonstration der sozialen Heimatpartei in Mannheim statt. NPD Rheinneckar, sowie umliegende Kreisverbände und nahestehende Kräfte bewarben im Vorfeld diese Veranstaltung unter dem Motto “Wir zahlen – Brüssel kassiert, raus aus dem Euro”. Am 1.Mai fanden sich dann knapp 300 heimattreue Menschen ein, um gegen die Ausplünderung unseres Landes zu Lasten der Arbeiter zu protestieren. Immer neue Rettungsschirme für eine längst gescheiterte Eurowährung und die daraus entstandenen Folgen sind zunehmend untragbar für unser Volk. Deshalb konnten auch die massiven Behinderungsversuche nicht verhindern, daß viele Bürger das nationale Anliegen unterstützten.

Auf der Hauptkundgebung am Neckarauer Marktplatz sprach der Kreisvorsitzender Jan Jaeschke zu den Nationalen und den aufmerksam an ihren Fenstern mithörenden Einwohnern des Ortsteils. Kurz zuvor hatte man den nationalen Demonstrationszug noch mit Glockengeläut und Musik begrüßt,  voller Freude trug  eine Frau  von ihrem Balkon  Frühlings Lieder vor und bekam  Beifall.

Der Kreisvorsitzende von Mannheim “Jan Jaeschke” verdeutlichte einmal mehr, wie sinnlos die Versuche der Eurorettung sind. Unter stürmischem Beifall rief er der Masse entgegen: “Die Mehrheit in diesem Lande wünscht sich die D-Mark zurück. Deutsches Volk, dann wähl doch auch so! Auch ging der Kreisvorsitzende Jaeschke auf die undemokratischen Aktionen vor dem 1.Mai gegen gesetzestreue Bürger dieser Stadt ein und verdeutlichte, daß Freiheit immer die Freiheit des Andersdenkenden ist. Wer sich nicht von linksextremistischem Terror distanziert, lässt zu, daß so etwas geschehen kann! Die NPD hingegen, ist jene Kraft, welche “für die Freiheit des Deutschen Volkes und der Völker Europas kämpft. Wir müssen uns den Freiheitskampf auf unsere Fahnen schreiben” so Jaeschke !

Auch der Hessische Landesvorsitzende der NPD, Daniel Knebel sprach später zu den Bürgern Mannheims, er fand ergreifende Worte über die Wirtschaftskrise und auch über die Knechtschaft der Leiharbeiter.

Leider war die Polizei nicht bereit, für Recht und Ordnung zu sorgen und die widerrechtlich Blockade aufzulösen. Es ist eine Schande für Mannheim, daß der Stadtrat solches Handeln nicht nur gut findet, sondern auch noch unterstützt. Und noch eine viel größere Schande ist es, wenn vor dem Hintergrund illegaler Blockaden von einem “weltoffenen und toleranten Mannheim” gesprochen wird. Hier herrscht also viel Nachholbedarf in Sachen Toleranz bei den Mannheimer Stadtratsparteien und Vereinen.

.

Der NPD-KV Schwäbisch Hall unterstützte auch am Vormittag die nationale Demonstration in Speyer. Mit dabei waren selbstverständlich auch die Frauen der RNF Schwäbisch Hall. Es sprach unter anderem der Landesvorsitzende der JN-Baden-Württemberg, Martin Krämer. Auch hier lief alles friedlich ab.

.

Der Weg von Speyer nach Mannheim hingegen war für die Nationalen eher abenteuerlich. Nachdem ein von der Polizei eskortierter Bus in einer engen Straße stecken blieb, verzögerte sich die Fahrt zum Kundgebungsplatz. In Mannheim angekommen gab es von seiten der Landespolizei Baden-Württemberg als Wiedergutmachung für jeden Demonstrationsteilnehmer kostenloses kühles Mineralwasser.

.o.n.

er hat plötzlich gemerkt, dass Frauen, die vor 1992 Kinder geboren haben, bei der Rentenberechnung schwer benachteiligt sind. Denn für nach 1992 geborene Kinder werden den Müttern pro Kind drei Jahre für die Rente angerechnet. Frauen, die ihre Kinder aber früher bekamen, bekommen nur ein Jahr angerechnet – und das, obwohl es in dieser Zeit zumindest in den Bundesländern der damaligen Bundesrepublik nicht üblich und meist auch nicht möglich war, dass Mütter wieder zur Arbeit gingen, zumindest solange die Kinder klein waren. Bei einer größeren Kinderzahl ist dies auch gar nicht möglich.

.

So fehlen den älteren Frauen oft viele Jahre für die Rentenberechnung. Da sie damals in dieser Zeit auch kein eigenes Geld verdienten, sondern vom Einkommen des Mannes leben mussten, sind sie finanziell in mehrfacher Hinsicht benachteiligt, ihnen droht tatsächlich die immer wieder befürchtete Altersarmut. Und es sind schließlich diese Kinder, die die Renten auch für die Kinderlosen erarbeiten, die in mehrfacher Weise von den Kinderreichen profitieren.

.

Diese Tatsache ist natürlich schon lange bekannt. Es ist traurig, dass zum einen erst über eine Verbesserung nachgedacht wird, wenn man damit eine andere Sache (das Betreuungsgeld) den Politikerkollegen schmackhaft machen will, zum anderen noch mehr, dass z.B. die FDP diese Gedanken grundsätzlich ablehnt. Kein Wunder, dass ihr in den Prognosen für die bevorstehenden Landtagswahlen katastrophale Ergebnisse vorausgesagt werden. Wer sich gegen die Menschen stellt, braucht sich nicht zu wundern, wenn diese ihn dann nicht wählen.

.

Die SPD (Gabriel), die unbedingt das kommunistisch-kapitalistische Abschieben der kleinen Kinder in Kitas der natürlichen häuslichen Geborgenheit vorzieht (um sie von Anfang an an die „political correstness“ zu gewöhnen, damit sie später gar nicht auf die Idee kommen, eigene abweichende Meinungen zu entwickeln), hetzt gegen das Natürliche und Normale mit Worten wie „Uraltbild von Familie und Erziehung“, um davon abzulenken, dass viele Probleme der heutigen Zeit wie die vielfachen Verhaltens- und Gesundheitsstörungen bei Kindern und Jugendlichen darauf zurückzuführen sind, dass die von der Wissenschaft längst als notwendig erkannte Bindung an die Mutter und Familie in der frühen Kindheit fehlt. Da nützt es auch nicht viel, wenn die Beweise dafür in Büchern wie „Das Kind braucht die Familie“ vom Kinderarzt Dr. Rudolf Kemmerich oder „Kinder brauchen Mütter“ von Hanne K. Götze nachzulesen sind. Es geht auch darum, Mütter wieder als Arbeitskräfte der Wirtschaft zur Verfügung zu stellen – obwohl es in der BRD Millionen von Arbeitslosen gibt und es doch sinnvoller wäre, wenn z.B. Familienväter erst einmal einen sicheren Arbeitsplatz hätten.

.

Edda Schmidt  RNF

Ring Nationaler Frauen

Die Mauern des Reichstages haben als Parlamentsgebäude sicherlich schon einiges beherbergt.

Dass aber eines Tages eine bundesrepublikanische  Volkskammer nach dem Vorbild der DDR Einzug halten wird, daran hat sicherlich niemand zu denken gewagt. Zur „Wahrung der Demokratie“ sollen für Abweichler zukünftig Maulkörbe verteilt und andere diverse meinungszüchtende Mittel angewandt werden.

Nach einem Entwurf von UNION, SPD und FDP sollen  Abgeordnete nur noch an das Rednerpult dürfen, wenn es den Fraktionen in den Kram passt und die politischen Zielrichtungen für die angestrebten Beschlüsse der Fraktionen nicht durch abweichende Redebeiträge gefährdet werden. Das soll die Fraktionen vor unliebsamen „Abweichlern“ im Parlament aus den eigenen Reihen schützen und dem Scheitern von Beschlüssen vorbeugen.
Der „ Süddeutschen Zeitung “ zufolge sollen nur noch solche Abgeordnete durch den Parlamentspräsident ans Rednerpult gelassen werden, die vorab durch die Fraktionen bestimmt wurden.  Weiterhin sollen Abgeordnete vor Abstimmungen keine fünfminütigen Erklärungen mehr abgeben dürfen. Maximal soll den Abtrünnigen eine kurze schriftliche Erklärung erlaubt sein, die sicherlich ungelesen in geduldigen Archiven für immer verschwindet.

.

Abgeordnete, die sich laut Grundgesetz nur ihrem Gewissen verpflichtet fühlen, sollen per Zwang der Parteiendisziplin unterworfen und so ihrer freien Entscheidungsfindung beraubt und enthoben werden. Die Beschneidung der freien Meinungsäußerung von Abgeordneten durch die Parteien bereitet zwangsläufig den Weg zur Diktatur.
Durch derartige Zwangsmaßnahmen wird eindeutig die vorgesehene Meinungsfreiheit im Parlament abgeschafft. Das ist ein weiterer Schritt zur Abschaffung der parlamentarischen Demokratie in der BRD, hin zur Diktatur, hin zu einer zweiten Volkskammer á la BRD nach dem Vorbild der DDR.
Allmählich sollten bei den dahindämmernden Bundesdeutschen aber die Alarmglocken läuten, sofern sie meinen, in einer Demokratie zu leben.

Friedrich Kellermann

.

Quelle:

Dipl.-Ing. Hartmut Kneider

.

]]> http://www.npd-sha.de/sie-sollen-nach-der-pfeife-tanzen/feed/ 0 http://www.npd-sha.de/integration-%e2%80%93-kriminalitat-und-kostenschwindel/ http://www.npd-sha.de/integration-%e2%80%93-kriminalitat-und-kostenschwindel/#comments Mon, 16 Apr 2012 17:46:14 +0000 Redaktion http://www.npd-sha.de/?p=1613  Wie die aktuellen Verhältnisse zeigen, ist die sog. „Integration“ von Ausländern in die „Gesellschaft“ gescheitert.

.

Diese Tatsache bestätigt eindrucksvoll die Forderung der NPD nach einer Rückführung der hier lebenden Ausländer in ihre Heimat als einzige Möglichkeit, eine Entwicklung zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen, wie man sie bereits in Frankreich oder kürzlich in England beobachten konnte, zu verhindern.

Die Statistiken zeigen schon lange, daß die vermeintlich „gute Idee“ der großen Parteien sich als Schnapsidee erwiesen hat. Ursprünglich wurden Ausländer als Gastarbeiter angeworben, um den seinerzeit auf Hochtouren laufenden Arbeitsmarkt mit billigen Arbeitskräften zu versorgen. Diesen Gastarbeitern gewährte man mit der Zeit einen Familiennachzug.

.

Mit den Jahren kamen dann vermehrt jene Ausländer in unser Land, die bereits in ihren Heimatländern keine Chance auf dem Arbeitsmarkt hatten. Diese Fremden belasten nun unser Sozialsystem. Daß man in Deutschland für ein sorgenloses Leben nicht zwingend arbeiten muß, hat sich schnell herumgesprochen. Und die Statistiken spiegeln heute genau dieses Bild wider: Angebliche „Fachkräfte“ kosten uns jährlich rund 6,6 Mrd. Euro Krankenversicherung, und zusätzliche 5,1 Mrd. Euro geben wir für die Rundumversorgung namens „Hartz IV“ für Fremde aus.

.

Ein ebenfalls zunehmendes Problem besteht in der Ausländerkriminalität. Die Statistiken zeigen, wie hoch allein die Kriminalitätsraten von Ausländern sind und das trotz der Tatsache, daß Ausländer mit deutschem Pass im statistischen Sinn als Deutsche eingeteilt werden. Der Ausländeranteil in Deutschland beträgt offiziell 8,8 % der Gesamtbevölkerung. Dem entgegen steht ein enormer Anteil krimineller Ausländer. So gehen 25% aller Morde/Totschläge auf das Konto von Ausländern. Laut der Kriminalstatistik von 2006 (danach wurde keine Statistik zur Ausländerkriminalität mehr veröffentlicht) sind es bei Vergewaltigungen sogar 29,6 %.

Dies sind Prozentzahlen, die jeden Deutschen aufwecken sollten, belegen sie doch nur allzu gründlich, daß die „gelungene Integration“ nur eine Lüge ist.

.

Von verhältnismäßig wenigen Ausnahmen abgesehen, gehen aus der Integrationslüge nur Verlierer hervor. In den Schulen spiegelt sich dies nur allzu deutlich wider. Der Anteil nichtdeutscher Kinder wächst stetig. Insbesondere jene aus islamischen Ländern schaffen oftmals den Schulabschluß nur mühsam oder gar nicht. In diesem Zusammenhang wird gerne von „Benachteiligung“ gesprochen, um den Schwarzen Peter der Integration, und damit wiederum den Deutschen selbst zuzuschieben. Verhältnismäßig wenige ausländische Schüler besuchen Realschulen und Gymnasien. Der Großteil besucht Haupt- oder Sonderschulen, und selbst dies vermehrt ohne Erfolg. Das Schulniveau leidet darunter in Gänze. Der Irrsinn gipfelt in der Überlegung, „Islam“ als Schulfach einzuführen, während z. B. Hamburg als erstes Bundesland die Schreibschrift abschaffen will.

.

Die Probleme, die die sog. Integration mit sich bringen würde, waren vorhersehbar. Jeder Mensch hat seine Heimat, seinen Glauben und seine Sprache. Dies zeichnet den Menschen erst aus und macht ihn zu dem, was er ist. Wer durch Integration zwanghaft versucht, den Menschen seiner Identität zu berauben, handelt zutiefst inhuman. Es wäre gegen die Natur, Herkunft und Identität wegzuwerfen und zu verleugnen. Die Leidtragenden einer konsequenten Integration wären damit nicht nur wir, die die Auswirkungen spüren, sondern insbesondere die Ausländer selbst. Sie stehen zwischen den Kulturen, werden gewissermaßen zu Heimatlosen gemacht. Die Entwicklung sog. „Problembezirke“ in Großstädten ist das beste Beispiel: Dort wird eben die eigene Kultur gelebt, es wird die Muttersprache gesprochen und es gibt gewohnte Dinge aus der Heimat zu kaufen. Die Fremden müssen und wollen sich eben nicht integrieren, und letzteres sogar aus menschlich nachvollziehbaren Gründen.

.

Deshalb kann es für beide Seiten nur eine einzige vernünftige Lösung geben, bevor Multikulti nicht nur scheitert, sondern sich zu einem Pulverfaß weiterentwickelt:

Daß das „Allheilmittel“ Wirtschaftswachstum keine Wunder vollbringen kann, weil es bei den Bürgern überhaupt nicht ankommt, belegt mit eindrucksvollen Zahlen der Armutsbericht 2011 des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes.
Trotz angeblichen Wirtschaftsaufschwungs und propagandistisch geschönter Arbeitslosenzahlen ist die Zahl armutsgefährdeter Menschen in Deutschland gestiegen. Als arm gilt, wer über weniger als 60 Prozent des Durchschnittseinkommens verfügt.

.

Laut Berechnungen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes leben 12 Millionen Deutsche, also 14,5 Prozent der Gesamtbevölkerung in Armut. Der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Ulrich Schneider stellt in diesem Zusammenhang fest: „Es handelt sich um eine Verhärtung der Armut auf sehr hohem Niveau.“ Spitzenwerte von über 20 Prozent weisen Mecklenburg-Vorpommern, das Ruhrgebiet und Bremen auf. Aber auch einige andere Länder wie Sachsen-Anhalt, Sachsen und Berlin kratzen an der 20-Prozent-Marke.

.

Selbst in vermeintlich prosperierenden Ländern wie Bayern und Baden-Württemberg gilt jeder Zehnte als armutsgefährdet.

.

Angst vor sozialen Unruhen muß man laut Paritätischem Wohlfahrtsverband vor allem im Ruhrgebiet haben. Dort ist die Armutsgefährdung mittlerweile höher als in allen anderen Regionen der BRD. So warnt Ulrich Schneider vom Wohlfahrtsverband: „Wenn dieser Kessel mit fünf Millionen Menschen einmal zu kochen anfängt, dürfte es schwer fallen, ihn wieder abzukühlen.“

.

Die Schere zwischen arm und reich wird in Deutschland immer größer und wächst schneller als in den USA. Die reichsten 10 Prozent besitzen mittlerweile mehr als 60 Prozent des gesamtdeutschen Vermögens. Hingegen steigt die Verschuldung bei den weniger Betuchten von Jahr zu Jahr bedenklich an.

.

Das Armutsproblem ist kein dezidiertes Hartz IV-Problem. Es sind weit mehr Menschen armutsgefährdet, als es Hartz  IV-Empfänger gibt. Die Gesamtzahl der Hartz IV-Empfänger blieb in den letzten Jahren relativ konstant, wohingegen die Zahl der Armen und Armutsgefährdeten massiv stieg. Dies bedeutet, daß Armut mehr und mehr ein Problem von Arbeitnehmern, Geringverdienern und Rentnern ist.

.

Besonders betroffen von Armut sind Kinder, Alleinerziehende, Familien mit vielen Kindern und ältere Menschen. Deutschland weist im europäischen Vergleich eine der negativsten Geburtenraten auf, schickt Kinder aber verhältnismäßig häufig in eine Zukunft in Armut. Jedes sechste Kind in Deutschland wächst in ärmlichen Verhältnissen auf, über zwei Millionen leben in Hartz IV-Bedarfsgemeinschaften. Mehr als jeder Dritte (37,5 %) der Alleinerziehenden gilt als arm. Rentner sind mit 11,5 % unter der Armutsgrenze noch nicht überproportional betroffen, gelten aber laut mehreren internen Papieren des Bundesarbeitsministeriums in der Zukunft als besonders armutsgefährdet. Gebrochene Erwerbsbiografien, Langzeitarbeitslosigkeit, Niedrigentlohnung – all das wird sich später als Altersarmut rächen.

.

Daß diese Armut mittlerweile bei vielen Menschen an die Existenz geht, belegt eine Aussage des Präsidenten des Statistischen Bundesamtes, Roderich Egeler: „Fast jeder dritte Armutsgefährdete (30 Prozent) war eigenen Angaben zufolge nicht in der Lage, zumindest jeden zweiten Tag eine vollwertige Mahlzeit zu bekommen.“

.

Die NPD sieht die steigenden Armutszahlen in unserem Land in einer grundsätzlich falschen Politik begründet. Wo Steuergelder in hoher dreistelliger Milliardenhöhe für EU-Rettungsschirme, Banken, Entwicklungshilfezahlungen, Kriegsabenteuer, Integrationsmaßnahmen, Sozialalimentation von Ausländern und dergleichen zweckentfremdet werden, ohne das das Volk gefragt wird, darf man sich über wachsende Massenarmut nicht wundern.

.

Der Staat sieht sich immer weniger in der Lage, die notwendige soziale und kulturelle Infrastruktur aufrechtzuerhalten, mittels eines öffentlichen Beschäftigungssektors deutsche Arbeitslose wieder in Arbeit zu bringen oder wenigstens einen rudimentären Sozialstaat aufrechtzuerhalten – schmeißt aber mit beiden Händen Geld zum globalen Fenster hinaus. Die Kommunen und der Mittelstand, die durch gezielte Förderung wieder in die Lage versetzt werden könnten, durch Investitionen Arbeit zu schaffen, werden durch Haushaltsüberwachung, Rotstiftpolitik und Kreditklemme kaputtgespart und sich selbst überlassen.

.

Geld ist immer noch genug da, es wird nur an der falschen Stelle ausgegeben. Darum fordert die NPD weiterhin: Deutsches Geld für deutsche Aufgaben – nicht für Banken, Ausländer und EU-Rettungsschirme!
.
Ronny Zasowk

.

Dies ist so einer: Der NPD Kreisverband Schwäbisch Hall hat bei seiner letzten  Mitgliederversammlung ausführlich darüber diskutiert.

.

.

In Spanien gärt es, die öffentlichen Proteste nehmen täglich zu. Während die Deutschen den Südländern empfehlen, früher aus dem Bett zu kommen, weniger Urlaub zu machen und mehr zu arbeiten, entlädt sich die Wut des griechischen Volkes auf den Strassen des Landes. Überall gärt und brodelt es, die Menschen in ganz Europa befürchten bürgerkriegsähnliche Zustände ausgelöst durch die Krise. Das weiss man auch in der EU-Zentrale und hat längst entsprechende Vorkehrungen getroffen.

Erstmals wird jetzt die EU-Privatarmee auf einen Einsatz vorbereitet, die sich für den Abmarsch nach Griechenland bereit macht. Kaum ein Europäer kennt diese Geheimtruppe, die auf den Namen EUROGENDFOR hört. Im italienischen Vincenza sitzt der Führungsstab dieser über 3000 Mann starken Sondereingreiftruppe. Die frühere französische Verteidigungsministerin Alliot-Marie schob die Gründung dieser Truppe ursprünglich an, nachdem es in Frankreich immer öfter zu Unruhen zugewanderter muslimischer Jugendlicher mit Straßenschlachten und Plünderungen gekommen war. EUROGENDFOR ist alles zusammen: Polizei, Kriminalpolizei, Armee und Geheimdienst. Die Kompetenzen dieser Truppe sind praktisch unbeschränkt. Sie soll, in enger Zusammenarbeit mit europäischen Militärs, die “Sicherheit in europäischen Krisengebieten” gewährleisten. Ihre Aufgabe ist es vor allem, Aufstände niederzuschlagen. Immer mehr EU-Staaten treten EUROGENDFOR bei.

Die europäischen Regierungen wissen genau, was ihnen bevorsteht. Um nicht die eigene Armee gegen die Bürger des Landes einsetzen zu müssen, wurde heimlich still und leise die paramilitärische Gendamerie-Truppe der EU gegründet. Die European Gendarmerie Force kann theoretisch überall dort eingesetzt werden, wo die EU eine Krise sieht. Das steht so im Vertrag von Velsen, der die Einsätze von EUROGENDFOR regelt. Ihr Motto im Wappen lautet: “Lex paciferat” – übersetzt “Das Recht wird den Frieden bringen” und betont “das Prinzip der strengen Beziehung zwischen der Durchsetzung der Rechtsgrundsätze und der Wiederherstellung einer sicheren und geschützten Umgebung”. Über die Einsatzstrategie entscheidet ein “Kriegsrat” in Gestalt des Ministerausschusses, der sich aus den Verteidigungs- und Sicherheitsministern der teilnehmenden EU-Mitgliedsstaaten zusammensetzt. Die Truppe kann entweder auf Anfrage und nach Beschluss der EU in Marsch gesetzt werden.

In Artikel 4 des Gründungsvertrages heißt es zu den Einsatzaufgaben: “Schutz der Bevölkerung und des Eigentums und Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung beim Auftreten öffentlicher Unruhen”. Die Soldaten dieser paramilitärischen EU-Truppe müssen sich zwar zunächst beim Einsatz an das geltende Recht des Staates halten, in dem sie eingesetzt und stationiert werden, aber: Alle Gebäude und Gelände, die von Truppen in Beschlag genommen werden, sind immun und selbst für Behörden des Staates, in dem die Truppe tätig wird, nicht zugänglich. Der Moloch EU setzt damit nationales Recht auch bei der Aufstandsbekämpfung außer Kraft.

EUROGENDFOR ist eine schnell einzusetzende paramilitärische und geheimdienstliche Polizeitruppe. Sie vereinigt alle militärischen, polizeilichen und nachrichtendienstlichen Befugnisse und Mittel, die sie nach einem Mandat eines ministeriellen Krisenstabs an jedem Ort zur Bekämpfung von Unruhen, Aufständen und politischen Großdemonstrationen im Verbund mit nationalen Polizei- und Armeeverbänden ausüben darf. Das Bundesverteidigungsministerium bejubelt die EUROGENDFOR auf seinen Internetseiten mit den Worten: “Polizei oder Militär: Eine europäische Gendarmerie verspricht die Lösung.”

Noch ist EUROGENDFOR praktisch komplett unbekannt und im Verborgenen. Das wird so nicht bleiben. Je mehr Menschen durch das so verzweifelte wie verfehlte Krisenmanagement der Politik ins Elend getrieben werden, desto öfter wird es diese Truppe mit ihren völlig unbeschränkten Kompetenzen “regeln” müssen. Die europäischen Staatschefs werden es dann dankend zur Kenntnis nehmen, dass sie nicht die eigene Polizei und das eigene Militär gegen ihre Bürger einsetzen müssen.

Friedrich Kellermann

.

Konstruktive Regionalkonferenz des Parteipräsidiums mit Funktionsträgern der Kreis-und Landesverbände

Auch  fünf  Vorstandsmitglieder vom NPD Kreisverband Schwäbisch Hall nahmen daran teil.

.

Am Wochenenden 31. März/ 2012 veranstaltete das NPD-Parteipräsidium in Dillingen/Donau  seine von vielen Aktivisten mit Spannung erwarteten Regionalkonferenz, bei denen die Funktionsträger der Landes- und Kreisverbände, von JN, KPV und RNF mit Vorträgen und Diskussionsbeiträgen über die Situation der Partei und die Planungen und Visionen des Parteipräsidiums informiert wurden.

Nach einem einführenden Beitrag durch den Parteivorsitzenden Holger Apfel, der die Großwetterlage im Zeichen zunehmender Kriminalisierungsbestrebungen beleuchtete und die Arbeitsschwerpunkte der Regionalkonferenzen skizzierte,  lieferten Andreas Storr als Bundesschatzmeister und Eckart Bräuniger als neuer Geschäftsführer des Deutsche Stimme Verlages (DS) als Ausdruck größtmöglicher Transparenz einen detaillierten Überblick über die aktuelle wirtschaftliche Situation von Partei und Verlag.

Holger Apfel und Rechtsamtsleiter Frank Schwerdt  geißelten anhand eines zeitgeschichtlichen Überblicks über frühere Verbotsbestrebungen die kriminelle Energie der Etablierten, sich der letzten echten Opposition entledigen wollen. Beide machten deutlich, daß die NPD nicht wegen tatsächlicher „Verfassungsfeindlichkeit“ oder wegen angeblicher Verbindungslinien zu Terror und Gewalt verboten werden solle, sondern allein aus Angst der Verbotshysteriker um ihre Pfründe, was angesichts von Eurokrise, Überfremdung, Altersarmut und Massenarbeitslosigkeit durchaus verständlich sei. Apfel und Schwerdt setzten sich auch mit der Absurdität der gegen die NPD ins Feld geführten Vorwürfe auseinander und erläuterten Zeitabläufe und Grundzüge einer möglichen offensiven Strategie für den Fall, daß es zu einem neuerlichen Verbotsversuch kommen sollte.

Nachdem die Führungskräfte der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV), der Jungen Nationaldemokraten (JN) und des von Andy Knape modernisierten, neu im Aufbau befindlichen Bundesordnungsdienstes vorgestellt wurden, widmeten sich im weiteren Verlauf der Konferenzen die verschiedenen Amtsleiter des Parteipräsidiums der Vorstellung ihrer Aufgabenbereiche und künftigen Arbeitsschwerpunkte.

 .

Besonderes Interesse bei allen Funktionsträgern rief dabei vor allem die Präsentation neuer Impulse für die nunmehr intensiviert anlaufende Anti-Euro-Kampagne hervor. Jörg Hähnel als Amtsleiter für Öffentlichkeitsarbeit und Patrick Wieschke als Organisationsleiter stellten dabei nicht nur neue Werbemittel vor, die über den Materialdienst (www.npd-materialdienst.de) bezogen werden können, sondern auch Aktionsformen wie die bundesweit ausgerufenen Aktionstage (erster Termin: 21. April) und die für den Sommer geplante Deutschlandfahrt des NPD-Parteivorstandes.

.

 .

Jörg Hähnel

Als Leiter des neu eingerichteten Dauerwahlkampfstabs der Bundespartei erläuterte Wieschke die damit verbundenen Angebote und Hilfestellungen durch die Parteiführung. Dieser Stab wird künftig alle wahlkampfführenden Verbände logistisch und informationell unterstützen, um Defizite zu minimieren und Kompetenzen zu bündeln. Seine Feuertaufe hatte der Stab bereits bei dem durch vorgezogene Neuwahlen notwendig gewordenen Wahlkampf an der Saar.

 .

Mit seinem Beitrag zu Verbesserung des Erscheinungsbildes bei öffentlichen Veranstaltungen stieß der Bundesorganisationsleiter des weiteren eine konstruktive, lebendige und von weitgehender Zustimmung getragene Diskussion an, die zu einer zunehmenden  Sensibilisierung der Partei und ihres Umfeldes beitragen dürfte.

 .

Neben der Präsentation des Videoprojekts „Nachgefragt“ sowie moderner technischer Möglichkeiten zur professionellen Ausstattung von Veranstaltungen durch den zuständigen Amtsleiter Eckart Bräuniger wurde auch das neue Bildungskonzept zu Ausbau und Optimierung der Nachwuchsgewinnung und -ausbildung vorgestellt. Neben der bedarfsorientierten Schulung an der Basis und der gezielten Förderung potentieller künftiger Führungskräfte durch Intensivschulungen verwies Amtsleiter Ronny Zasowk dabei u.a. auf die neu konzipierten „Leitbriefe“, die als Hilfe zur Selbstschulung, zur Politisierung von Mitgliederversammlungen und als Argumentationshilfen dienen soll.

 ,

Jens Pühse nutzte als Bundesgeschäftsführer die Gelegenheit, um den Teilnehmern den aktuellen Stand und künftige Vorhaben zur Optimierung der Arbeit der Parteizentrale zu erläutern, die er als Dienstleister für die Gesamtpartei verstanden wissen möchte. Er verwies dabei u.a. auch auf die als Mitgliederzeitung etablierten „Nachrichten aus der Parteizentrale“ sowie auf die Herausgabe mehrerer Handlungsanleitungen und Broschüren für die praktische politische Arbeit.

 .Jens Pühse

Im letzten   Vortrag widmete sich der stellvertretende NPD-Parteivorsitzende Udo Pastörs dem   Verhältnis zu freien Kräften, indem er Optionen zur Intensivierung der Kooperation mit konstruktiven nationalen Gruppen außerhalb der NPD aufzeigte und deutlich machte, daß mit diesen eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe erfolgen werde. Zugleich verwies er allerdings darauf, daß er keine auch nur punktuelle Basis für eine Zusammenarbeit mit erklärten Parteifeinden oder jenen sehe, die Gewalt zur Durchsetzung politischer Ziele nicht ausschließen mögen. 

Udo Pastörs

.

In seinen Schlußworten richtete der Parteivorsitzende Holger Apfel den Appell an alle Teilnehmer, sich von der gegenwärtigen Verbotshysterie nicht anstecken zu lassen, sondern unbeirrt die politische Arbeit für ein souveränes, sozial gerechteres und vor allem deutsches Deutschland weiterzuführen. Schließlich müsse allen bewußt sein, daß der Gegner der NPD natürlich nichts schenkt, sondern aus Angst um seine Pfründe alle denkbaren Knüppel zwischen die Beine wirft. Er verwies darauf, daß gerade in stürmischen Zeiten starke Charaktere erforderlich sind, die dafür Sorge tragen, daß eine politische Idee, deren Zeit gekommen ist, durch nichts und niemanden aufzuhalten ist.

 .

An der Regionalkonferenz , in Dillingen nahmen über 150 Funktionsträger teil, die motiviert und ausgestattet mit einer Fülle von Informationen und Impulsen für die künftige politische Arbeit die Heimreise antraten und nun gefordert sind, ihren Beitrag zur Stärkung der öffentlichen Wahrnehmung

.

Es gibt unzählige Gründe die NPD zu unterstützen

.

• unser Vaterland nicht länger von Unfähigen regiert werden darf,
• unser Volk zu jung ist, um von der Weltbühne zu verschwinden,
• die Demokraten das deutsche Volk in den Untergang führen,
• Umweltschutz mehr ist als das Wohlgefühl einer Vorstadtpartei,
• die Ausplünderung der Arbeiter und Angestellten bereits jegliche Schamgrenze überwunden hat,
• gezielte Entwicklungshilfe sinnvoller ist, als Milliarden Euro in alle Welt zu verschleudern,
• die Grenzkriminalität wirksam bekämpft werden muß,
• endlich die Presse- und Meinungsfreiheit wieder hergestellt werden müssen,
• eine Amnestie für die politischen Gefangenen der Bundesrepublik längst überfällig ist,
• nur ein Nationalstaat die Identität und den Erhalt des deutschen Volkes gewährleistet,
• Familienpolitik wichtiger ist als Integrationsprogramme
• das Boot längst übervoll ist,
• die Menschen einen anderen Lebensinhalt als die Jagd nach der Rendite verdient haben,
• zuerst alle Deutschen in Lohn und Arbeit stehen sollen, bevor Lohndrücker aus aller Welt heran gekarrt werden,
• sich ehrliche Arbeit wieder lohnen muß,
• die Banken und nationale Schlüsselindustrien in Staatshand gehören,
• den Spekulanten und Heuschrecken Einhalt geboten gehört,
• Ehre, Freiheit und Vaterland zentrale Begriffe von hohem Wert sind,
• die Wehrpflicht als Ehrendienst tausendmal besser als eine Söldnerarmee ist,
• von deutschem Boden keine völkerrechtswidrigen Angriffskriege unterstützt werden darf,
• Bürokratie und Regulierungswahn in ihre Schranken gewiesen werden sollen,
• heimische Industrie angesiedelt und regionale Wirtschaftskreisläufe gefördert werden sollen,
• unsere Jugend eine Zukunft verdient,
• jeder Mensch eine lohnenswerte Perspektive braucht,
• die Volksgemeinschaft über den Klassenkampf siegt,
• die Gerichte wieder Recht sprechen statt Gesinnungsjustiz ausüben sollen,
• Meckern allein nichts hilft,
• der Wille des Volkes aus mehr als nur Stammtischparolen besteht,
• wir Mitteldeutsche vor zwanzig Jahren nicht umsonst auf die Straße gegangen sind
• Deutschland mehr ist als die BRD,

Friedrich Kellermann